Apples Multitouch-Patent für ungültig erklärt
Das US-Patentamt hat das von Apple im Jahr 2007 angemeldete Patent für Multitouch-Eingaben für ungültig erklärt. Dieses Patent war bereits in einem Gerichtsverfahren zwischen Apple und Samsung ein entscheidender Streitpunkt: Apple kann gegen die Entscheidung der Behörde aber noch Beschwerde einlegen.
Niederlage für
Apple in Sachen Multitouch-Patent: Die US-Patentbehörde (USPTO) hat das Patent mit der Nummer 7.844.915 (Application Programming Interfaces for Scrolling Operations) für ungültig erklärt. Mit diesem Patent hatte Apple sich die Multitouch-Steuerung gesichert, die unter anderem in einem der Gerichtsverfahren zwischen Apple und Samsung zum Streitpunkt wurden.
Nach Auffassung der USPTO ist die Auslegung Apples im Bezug auf die Frage, wo genau der Unterschied zwischen einem Eingabepunkt und zwei oder mehr Eingabepunkten liegt, nicht zulässig. Außerdem hat bereits ein japanisches Patent aus dem Jahre 2000 ein ähnliches Verfahren beschrieben, weshalb es sich nach Auslegung der Behörde bei Apples Technologie nur um „prior art“ handelt. Die ausführliche, insgesamt 57-seitige Begründung der Behörde findet sich mittlerweile auch
online zum nachlesen.
Noch ist für Apple aber nicht alles verloren; das Unternehmen kann gegen die Entscheidung der USPTO noch Beschwerde beim zuständigen Patent Trial and Appeal Board (PTAB) einlegen oder gar gegen die Entscheidung Klage einreichen.
