Heiko Maas droht sozialen Netzwerken beim Thema Hasskommentare
Heiko Maas hat einen neuen Gesetzesentwurf vorgelegt, der das Thema Hasskommentare in den Griff bekommen soll. Soziale Netzwerke könnten bei Nichtbefolgung bis zu 50 Millionen Euro Strafe bezahlen.
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Heiko Maas hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, welcher sich mit dem Thema Hasskommentare beschäftigt. Vor allem für soziale Netzwerke könnte dies teuer werden: Dem Entwurf kann nämlich entnommen werden, dass soziale Netzwerke Strafen in Höhe von bis zu 50 Millionen Euro zahlen müssen, wenn diese nicht zügig auf Hasskommentare reagieren und diese löschen.
Laut Maas werden von sozialen Netzwerken derzeit zu wenige Kommentare gelöscht. In Zukunft sollen entsprechende Webseiten innerhalb von 24 Stunden Kommentare im Bereich Volksverhetzung löschen müssen. Für Fälle die sich mit komplizierteren Themenbereichen befassen soll es eine Woche Zeit geben.