Die Kommission f\u00c3\u00bcr Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten hat in ihrer vorgestrigen Sitzung in Berlin das Internetangebot \u00e2\u20ac\u017ePietSmietTV\u00e2\u20ac\u0153 beanstandet und wird es untersagen, wenn bis 30. April kein Zulassungsantrag vorliegt. Bei dem Angebot handelt es sich um einen Streaming-Kanal, der an sieben Tagen pro Woche \u00c3\u00bcber 24 Stunden \u00c3\u00bcberwiegend \u00e2\u20ac\u017eLet\u00e2\u20ac\u2122s Plays\u00e2\u20ac\u0153, die das Spielen von Games zeigen, verbreitet. Der Kanal, der auf der Plattform Twitch.tv l\u00c3\u00a4uft, ist aus Sicht der ZAK ein Rundfunkangebot ohne Zulassung. Rundfunk ist laut dem Rundfunkstaatsvertrag ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst, der sich an die Allgemeinheit richtet. Er verbreitet ausgew\u00c3\u00a4hlte Angebote, die Nutzer weder zeitlich noch inhaltlich beeinflussen k\u00c3\u00b6nnen, entlang eines Sendeplans. \u00e2\u20ac\u017ePietSmietTV\u00e2\u20ac\u0153 erf\u00c3\u00bcllt diese Voraussetzungen. Durch die Beanstandung will die ZAK dem Anbieter den Versto\u00c3\u0178 gegen die Zulassungspflicht vor Auge f\u00c3\u00bchren und ihn dazu bewegen, nun zeitnah bis sp\u00c3\u00a4testens Ende April einen Zulassungsantrag bei der zust\u00c3\u00a4ndigen Landesmedienanstalt, der Landesanstalt f\u00c3\u00bcr Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), zu stellen. Angesichts der Zunahme von rundfunk\u00c3\u00a4hnlichen Internet-Streamingangeboten besch\u00c3\u00a4ftigt sich die ZAK derzeit intensiv mit der Problematik. Anfang des Jahres hatte sie die Internet-Live\u00c3\u00bcbertragung der Handball-WM 2017 aus den gleichen Gr\u00c3\u00bcnden beanstandet. Siegfried Schneider, der Vorsitzende der ZAK: \u00e2\u20ac\u017eDas Netz ist voll von rundfunk\u00c3\u00a4hnlichen Angeboten. Daher sollte es hier zeitnah zu einer Anpassung der Gesetze kommen. Wir brauchen offline wie online gleiche Voraussetzungen f\u00c3\u00bcr Rundfunkangebote.\u00e2\u20ac\u0153 Solange dies nicht der Fall sei, wird die ZAK die bestehenden Rechtsgrundlagen anwenden.<\/p>