Save.TV beendet zwölf Jahre andauernden Rechtsstreit mit RTL
Der Online-Videorecorder-Anbieter Save.TV hat seinen nunmehr 12 Jahre andauernden Rechtsstreit mit RTL vor dem OLG Dresden beendet. Damit wird der Weg frei für außergerichtliche Gespräche über die Lizenzierung des Sendersignals zwischen den beiden Parteien.
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Der Online-Videorecorder-Anbieter Save.TV beendet vor dem OLG Dresden den nunmehr zwölf Jahre andauernden Rechtsstreit mit dem Kölner Privatsender RTL. Damit wird der Weg frei für außergerichtliche Gespräche über die Lizenzierung des Sendersignals zwischen den beiden Parteien. Dies bedeutet einen weiteren Schritt in Richtung Rechtssicherheit beim Thema Online-Aufnahmedienste.
RTL hatte im Jahr 2006 gegen die Leipziger Save.TV Limited geklagt, weil der Online-Videorecorder-Anbieter seinen Kunden das RTL-Programm zur Aufnahme und anschließendem Streaming zur Verfügung gestellt hatte. Seitdem streiten die beiden Parteien bislang ergebnislos, ob eine Lizenzierung dieses Angebots auch ohne die Zustimmung des Senders erzwungen werden kann.
Der sich bis heute hinziehende Rechtsstreit ist insofern substanzlos geworden, als sich der technische Aufbau des Online-Videorecorders in den letzten zwölf Jahren seit Erhebung der Klage derart grundlegend verändert hat, dass eine juristische Beurteilung des damaligen Aufbaus keinerlei relevante Rückschlüsse auf den heutigen Dienst mehr zulässt. Insofern ist es für Save.TV wichtig, einen unwirtschaftlichen Rechtsstreit zu beenden, der nicht mehr zu einer aussagekräftigen Entscheidung führen kann.
Save.TV ist ein cloudbasierter Videorecorder, mit dem sich sämtliche Fernsehsendungen aus über 40 TV-Kanälen online aufnehmen und anschließend aus dem persönlichen Videoarchiv des Kunden streamen und downloaden lassen.
Quelle: Pressemitteilung
