Google muss Patenttroll an Adwords-Einnahmen beteiligen
Nach der Entscheidung eines amerikanischen Bezirksgerichts muss Google das Unternehmen Vringo wegen Patenverletzungen an den Einnahmen seiner Adwords-Kampagnen beteiligen. Google hat aber bereits angekündigt in Berufung zu gehen.
Im Verfahren zwischen dem Patentrechteverwerter Vringo und
Google hat ein amerikanisches Bezirksgericht den Suchmaschinenriesen dazu verurteilt, die Kläger mit 1,36 Prozent an den Einnahmen aus dem Adwords-Geschäft zu beteiligen. Hintergrund sind zwei mittlerweile von Vringo erworbene Patente, die Google nach Ansicht des Richters verletzt hat.
Das Unternehmen Vringo, das neben der "Verwertung" aufgekaufter Patente unter anderem Klingeltöne vertreibt, hatte die betreffenden Patente 2011 von dem früheren Suchmaschinenanbieter Lycos aufgekauft. Neben Google sind auch weitere bekannte Unternehmen wie AOL und Target von der Klage betroffen.
Googles hauptverantwortliche Anwältin hat bereits angekündigt, Einspruch gegen das Urteil einzulegen. Sollte Vringo auch in den nachfolgenden Instanzen Recht bekommen, so dürfte sich dieses Unternehmen über viel Geld freuen. Wie viel die festgelegten 1,36 Prozent umgerechnet sind, lässt sich allerdings nicht genau sagen, da Google die Umsätze von Adwords-Kampagnen nicht einzeln ausweist.
